ACHTUNG: diese AGBs noch korrigieren !!!
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei
Scientology Mission Ulm e. V.
Eberhard-Finckh-Str. 22
89075 Ulm
Präsidentin: Roswitha Kratz,
tätigen.
Telefon: 0731/7256680
E-Mail:
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer,die das 18.
Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber
Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Der Einzelbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt
widersprochen.
(4)Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen
und ausdrucken.
§2 Vertragsabschluss
(1) Die Warenpräsentationim Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im
Onlineshop Waren zu bestellen.
(2) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte Email, mit der wir
bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese
Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch
die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir eine gesonderte Email (oder
Brief) mit dem Hinweis "Auftragsbestätigung" oder "Versandbestätigung" versenden, spätestens
jedoch mit dem Versand der Ware.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Klick auf die gewünschte "Shop Kategorie" und Auswahl des gewünschten Buches (oder
Bücher).
2. Zum Warenkorbhinzufügen
3. Auswahl der Versandart (nur per Post)
4. Auswahl der Zahlungsart (Vorauskasse oder Rechnung)
5. Zur Kasse gehen
6. Adressdaten eingeben und übernehmen
7. Kenntnisnahme der AGBs und Widerberufsbelehrung
8. Die Bestellung mit einem Klick auf "Zahlungspflichtig bestellen" abschicken
(5) Wir bieten Literatur zur Wissensvermittlung, Lebenshilfe und Sachkunde in Form von Büchern,
Broschüren, DVDs und Blu-Ray-Discs in deutscher und anderen Sprachen an.
§3 Preise
(1) Alle auf der Website aufgeführten Preise für Bücher, Broschüren, CDs, DVDs, Blu-Ray-Discs sind
Endpreise inclusive Mehrwertsteuer.Der Versand ist kostenlos.
(2) Es gelten die zur Zeit der Bestellung in unserem Online-Shop genannten sichtbaren Preise.
§4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt:
Per Vorkasse oder Rechnung.
(2) Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der
Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
(3) Bei der Zahlungsart Rechnung erhalten Sie mit der Lieferung der Ware eine Rechnung. Diese ist
innerhalb 10 Tagen (ohne Abzug) zu überweisen.
§6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von
Ihnen angegebene Adresse.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
1. Wenn Sie als Verbraucher bestellen (also als natürliche Person, die die Bestellung zu einem
Zweck abgibt, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen unter den gesetzlichen Voraussetzungen
ein Widerrufsrecht zu.
2. Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im
Einzelnen wiedergegeben sind in der nachfolgenden
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung oder das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief,
Telefon, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, über folgende
Adresse informieren:
Scientology Mission Ulm e. V.
Eberhard-Finckh-Str. 22
89075 Ulm
Telefon: 0731-7256680
Fax: 0731-72566822
Sie können dafür das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweise zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen u. a. nicht zu bei Verträgen zur
Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen (z. B. CDs, DVDs) in einer versiegelten Packung, wenn
die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Zusätzliche Informationen:
Der Versandvon bestellten Waren erfolgt mit der Post in der Regel innerhalb von 3 Tagen oder
spätestens in 1 Woche nach Bestelleingang. Sollten wir diesen Termin im Einzelfall nicht einhalten
können, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren.
Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften steht Ihnen ein Mängelhaftungsrecht für unsere Waren
zu.
Verbraucher Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie
unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform
für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit, an einem außergerichtlichen
Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
An:
Scientology Mission Ulm e. V.
Eberhard-Finckh-Str. 22
89075 Ulm (Böfingen)
Fax: 0731/72566822
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):
________________________________________________________________________________
__________
Bestellt am (*)/erhalten am
(*):__________________________________________________________
Name des/der
Verbraucher(s):__________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):
________________________________________________________________________________
__________
________________________________________________________________________________
__________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
______________________________________________________________________
Datum:______________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung
"Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitschlichtung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr
abrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet
noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen."
§8 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche
Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherunggeltend machen zu können.
§9 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich nicht etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen abweichend von den gesetzlichen
Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Im übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit
folgenden Modifikationen:
- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung
des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige
Werbung des Herstellers.
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang
der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
spätere festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
(Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die
durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder
vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§10 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie
nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle
der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer
Erfüllungsgehilfen.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird
dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter
Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International
Sale of Goods (CISG, "UNKaufrecht").
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
Sondervermögen, so ist Gerichtstand für alle Steitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
Verträgen zwischen uns und Ihnen.
